Pfingstsonntag trafen sich die Jusos aus dem Altkreis Hünfeld um ihre jährliche Jahreshauptversammlung durchzuführen. Wie jedes Jahr stand auch die Neuwahl des Vorstands auf dem Programm. Sascha Ruß, der bisherige Vorsitzende, hatte schon vorher signalisiert nicht erneut anzutreten. In seinem Rechenschaftsbericht blickte er auf ein erfolgreiches Jahr zurück.

So nahmen die Jusos an einer, speziell an Einheimische gerichtete, Führung durch Hünfeld teil. Im Dezember vergangenen Jahres besuchten sie im Rahmen einer dreitägigen Exkursion das EU-Parlament in Straßburg. Auch wurde der SPD-Ortsverein im Kommunalwahlkampf unterstützt, indem mehrere Themenplakate erstellt wurden und Präsenz bei Wahlkampfaktionen gezeigt wurde wie z.B. bei einer Brötchenverteilaktion in der Hünfelder Innenstadt. Des Weiteren waren zwei Jusos auf der Kommunalwahlliste für Hünfeld vertreten und ein Hünfelder Juso auf der Kreistagsliste der SPD. Letztendlich konnte die Hünfelder SPD, trotz der Verkleinerung des Stadtparlaments, mehr Sitze als in der vorherigen Legislaturperiode für sich verbuchen. Dies ist ein erfreulicher Umstand.

Als neuer 1. Vorsitzender der Jusos Hünfeld wurde Vincenz Blanquett einstimmig gewählt. Stellvertretende Vorsitzende wurde Maren Herbert. Lea-Maria Kneisel, Eleonora Stark, Leonie Geiger, Sascha Ruß, David Grünewald und Jan Kircher komplettieren den Vorstand als Beisitzende.

Vincenz Blanquett (22) studiert Wirtschaftspädagogik und Politikwissenschaft an der Uni Kassel. In seiner Antrittsrede dankte er seinem Vorgänger Sascha Ruß, der den Vorsitz zwei Jahre lang inne hatte. „Sascha hat, seit unserer Gründung vor zwei Jahren, großartige, fundierte Arbeit geleistet. Die Jusos Hünfeld haben ihm sehr viel zu verdanken“, so Vincenz Blanquett. Wer an der Arbeit der Jusos Hünfeld interessiert ist und selber an der sozialdemokratischen Politik in Hünfeld mitarbeiten möchte, ist herzlich eingeladen sich über die Hompage zu informieren.

“Die Katastrophe in Fukushima hat uns wieder einmal in drastischer Weise vor Augen geführt, dass unsere Atomkraftwerke so schnell wie möglich dauerhaft abgeschaltet werden müssen”, erläutert der Juso-Vorsitzende Thomas Weber den Anlass des Filmabends. Gleichzeitig sei angesichts der fortschreitenden Erderwärmung klar, dass der Ausbau der Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen wie Kohle und Gas ebenfalls keine endgültige Antwort auf das Problem bleiben dürfe. “Allein durch den vollständigen Umstieg auf Erneuerbare Energien kann der Zielkonflikt zwischen sicherer Energieversorgung, dem Schutz des Klimas und der Gesundheit der Menschen gelöst werden. Deswegen setzen wir uns für ihn ein”, so Weber weiter.

Die Jusos freuen sich auf angeregte Diskussionen. Für das leibliche Wohl wird gesorgt sein. Der Eintritt ist frei.

Rücktritt von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gefordert

Die Jusos in Hessen reagieren mit völligem Unverständnis darauf, dass die Anträge auf Parteiausschluss gegen Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen wachsweicher Erklärung vor dem Schiedsgericht zurückgezogen wurden.
Zum Ausgang des Parteiordnungsverfahrens gegen Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen sozialdarwinistischen und rassistischen Thesen in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ und seinem Wahlkampfauftritt für die politische Konkurrenz im hessischen Kommunalwahlkampf erklären der Juso-Landesvorsitzende Felix Diehl, der südhessische Juso-Bezirksvorsitzende Behnam Yazdani und der nordhessische Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel:
„Für uns ist die Einigung mit Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen relativierender Erklärung vor dem Schiedsgericht nicht nachvollziehbar. Thilo Sarrazin hat mit seiner Erklärung seine rassistischen und sozialdarwinistischen Äußerungen nicht ausdrücklich zurückgenommen. Zudem wurde in der Erklärung der Auftritt von Thilo Sarrazin bei der Jungen Union im hessischen Kommunalwahlkampf nicht erwähnt. Für uns ist absolut nicht nachvollziehbar, warum alle Verfahrensbeteiligten der Einigung zugestimmt haben und insbesondere die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den einstimmigen Beschluss des SPD-Bundesvorstandes nicht weiter verfolgt oder zumindest eine Vertagung des Termins angestrebt hat. Deshalb fordern wir Konsequenzen aus dieser Entscheidung und den Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Generalsekretärin“ so Diehl, Yazdani und Barthel.
Der SPD-Nachwuchs ist sich bewusst, dass der Fall Sarrazin innerhalb der Sozialdemokratie emotional und kontrovers diskutiert wurde und wird. Aber gerade weil jedes SPD-Mitglied eine Meinung zur Person Sarrazin und seinen Äußerungen habe, sei es beschämend wie Generalsekretärin Nahles das Thema meint beenden zu müssen. „Eine Profi-Politikerin wie Andrea Nahles kennt ihre Partei und weiß doch, dass solche Entscheidungen nicht „Oben“ getroffen werden dürfen, um dann die Parteibasis nur noch abnicken zu lassen. Früher hat Andrea Nahles aus diesem Grund das Verhalten von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder selbst kritisiert“ erklärt der nordhessische Juso-Vorsitzende Pascal Barthel.
Mit der Einigung sei der integrationspolitischen Glaubwürdigkeit der SPD ein Bärendienst erwiesen worden. „Die SPD tritt seit je her für sozialen Aufstieg unabhängig von der Herkunft ein. Die biologistischen Thesen von Sarrazin über die genetische Veranlagung bestimmter Gruppen stehen dazu im direkten Widerspruch. Da Sarrazin noch nicht einmal abverlangt wurde diese ausdrücklich zu widerrufen, steht jetzt die integrationspolitische Glaubwürdigkeit der SPD auf dem Spiel“ so der Juso-Bezirksvorsitzende Behnam Yazdani. Bestätigt sehen sich die Jusos in ihrer Befürchtung durch die Einlassung des SPD-Arbeitskreisvorsitzenden für Migration, Kenan Kolat, und den Parteiaustritt von Sergey Lagodinsky, dem Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten.
Eine besondere Rolle im Parteiordnungsverfahren hatte für die hessischen Jusos auch gespielt, dass Thilo Sarrazin am 9. Februar 2011 in Ehringshausen für einen Eintrittspreis von 10 € auf Einladung der Jungen Union aufgetreten ist. „Mit dem Auftritt hat Sarrazin Geld in die Kasse der CDU-Nachwuchsorganisation gespült und damit wenige Wochen vor den Kommunalwahlen in Hessen Wahlkampfhilfe für die politische Konkurrenz geleistet. Es kann nicht sein, dass dieses unsolidarische Verhalten ohne Konsequenzen bleibt“ so Juso-Landeschef Felix Diehl. Die Jusos hatten sich an einer Gegendemonstration zu dem Auftritt von Sarrazin beteiligt.

Im Namen des SPD-Stadtverbandes Fulda bedankte sich Thomas Kalschne bei den Jungsozialisten für deren Mithilfe im Kommunalwahlkampf. Auch der stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Gerhard Kaiser würdigte das Engagement des Parteinachwuchses und hob besonders die gute Arbeit der Jusos in Hünfeld hervor, die unter anderem die Gestaltung der Wahlplakate für den dortigen SPD-Ortsverein übernommen hatten. Pascal Barthel, der Vorsitzende der Jusos im Bezirk Hessen-Nord, dankte Elena Tritschler, die in den letzten Jahren Fulda im Bezirksvorstand vertrat, und dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Weber für die gute Kooperation und stellte fest, dass die Entwicklungskurve der Fuldaer Jungsozialisten in den letzten Jahren immer weiter gestiegen sei.

Diesen Eindruck bestätigte Weber in seinem Rechenschaftsbericht über das Arbeitsjahr 2010/11: Die Mitgliederzahl sei seit Amtsantritt des Vorstandes von 101 auf 128 gestiegen. Das sei zwar immer noch deutlich weniger als die Junge Union vorzuweisen habe, zeige aber, dass sich auch in Fulda junge Menschen für vernünftige linke Politik begeistern ließen. In die gleiche Richtung deute der große Zuspruch bei Veranstaltungen wie dem Filmabend im September. Erwähnt wurden außerdem die Bildungsfahrten der Jusos zum Hessischen Landtag in Wiesbaden und zum Europaparlament in Straßburg.
Nicht gerade ideal verlaufen sei hingegen der Kommunalwahlkampf. “Die Wahlergebnisse der SPD in der Region machen deutlich, dass offenbar weder wir noch unsere Mutterpartei es geschafft haben, die Wählerinnen und Wähler von unseren Ideen zu überzeugen. Wir tun gut daran, eingehend nach Ursachen für dieses insgesamt sehr unbefriedigende Abschneiden zu suchen”, so der Juso-Chef.

In den auf den Bericht und die Aussprache folgenden Vorstandswahlen setzten die Jungsozialisten auf Kontinuität. Der Vorsitzende Thomas Weber wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt, ebenso seine Stellvertreter Elena Tritschler und Sascha Ruß. Als weiterer stellvertretender Vorsitzender wurde Simon Schüler gewählt; die neue Schriftführerin Eleonora Stark, sowie die Beisitzer Jan-Philipp Stroscher, Lea-Maria Kneisel, Maren Herbert und Christopher O’Connor komplettieren den neuen Vorstand.
Für das Amt des nordhessischen Juso-Bezirksvorsitzenden wurde erneut Pascal Barthel, für einen der Stellvertreter-Posten Vincenz Blanquett nominiert.

Die Jusos verständigten sich unter anderem darauf, ihr Engagement gegen die Sperrstunde in Fulda und anderen Gemeinden weiterzuführen und zu intensivieren. Außerdem soll es bei öffentlichen Veranstaltungen des SPD-Nachwuchses Gelegenheit zur Diskussion über politische Themen wie Bildung, Energie und Soziales geben.
Bestärkt durch den Mitgliederzuwachs und die insgesamt gute Arbeit im letzten Jahr blicken die Jungsozialisten positiv in die Zukunft ihres Verbandes.

Am vergangenen Donnerstag wählte die Unterbezirkskonferenz der Fuldaer Jusos im Gasthof Harth in Fulda einen neuen Vorstand und die Delegierten des SPD-Nachwuchses für Bezirks- und Landeskonferenzen.

Nach Grußworten der Landtagsabgeordneten und SPD-Unterbezirksvorsitzenden Sabine Waschke und des Juso-Bezirksvorsitzenden Pascal Barthel, in denen beide ihre Freude über das starke Mitgliederwachstum der Fuldaer Jungsozialisten ausdrückten, wählten die 22 anwesenden Jusos einstimmig Thomas Weber zum neuen Vorsitzenden und Sascha Ruß, Elena Tritschler und Jan-Philipp Stroscher zu seinen Stellvertretern. Außerdem wurden die Beisitzerposten im Vorstand neu besetzt und die Delegierten für die Juso-Bezirks- und Landeskonferenzen bestimmt.

Thomas Weber bedankte sich bei seinem Amtsvorgänger Philipp Przybylski, der nicht mehr angetreten war, für seine gute Arbeit in der Vergangenheit und zog ein positives Resümee über das letzte Jahr: “Unter Philipps Vorsitz ist die Zahl unserer aktiven Mitglieder von 4 auf knapp 30 gestiegen. Gerade im Bundestagswahlkampf konnten wir viele Neumitglieder werben und mit Aktionen wie der Demonstration gegen Atomkraft Aufsehen erregen.”

Nachdem bisher vor allem die zahlreichen Wahlkämpfe die Aktivitäten des SPD-Nachwuchses im Jahr 2009 bestimmten, wollen sich die Jusos nun wieder stärker auf die politische Bildung für Mitglieder und Interessierte konzentrieren. So ist unter anderem die Veranstaltung beziehungsweise Teilnahme an Podiumsdiskussionen und Seminaren zu verschiedenen politischen Themen geplant. Natürlich solle aber – gerade in Anbetracht der neuen schwarz-gelben Bundesregierung – das Streiten für die eigenen Ideale weiterhin zentraler Bestandteil der Juso-Arbeit sein. Neben der Politik wollen die Jusos auch das nicht zu kurz kommen lassen, was Jugendliche häufig und gerne tun: Gemeinsam feiern.

Juso AG Fulda-Mitte engagiert sich für europäische Politik!

Am 03.06.09 nahmen einige Mitglieder der Juso-Arbeitsgemeinschaft des SPD-Ortsvereins Fulda-Mitte an der Abschlussveranstaltung des Europawahlkampfs der SPD teil. Dort referierten u. a. Franz Müntefering, Martin Schulz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Barbara Weiler und Udo Bullmann. Sie alle verdeutlichten, was sozialdemokratische Politik ausmacht und dass Europa jeden von uns unmittelbar betrifft. Darauf konzentrierte sich vor allem die Europawahlkandidatin Barbara Weiler (Fachgebiet Verbraucherschutz) in ihrem Redebeitrag. “Es ist schade, dass viele Bürger denken, dass Beschlüsse des Europaparlaments sie nicht betreffen. Dadurch entsteht Missmut und eine sehr geringe Wahlbeteiligung, die entschieden bekämpft werden muss. Viele Menschen erfahren einfach nicht, was überhaupt beschlossen wird, obwohl sie schon längst selber von den Beschlüssen profitieren. Ein Beispiel dafür wären die ehemals sehr hohen Handygebühren bei Telefonaten ins europäische Ausland, die Dank des Eingreifens der EU drastisch auf ein faires Niveau gesenkt wurden.”, so AG-Sprecher Max Schulze (Bild: erster v. l.). “Auch müssen die Menschen wissen, dass Wahlen die Basis einer intakten Demokratie sind. Wenn man nicht wählen geht, verschenkt man seine Stimme und verliert jegliche Berechtigung sich im Nachhinein zu beschweren. Unser Ziel ist also, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger wählen. Wenn sie dann auch noch bei der SPD ihr Kreuz machen, wäre es für uns natürlich umso schöner”, ergänzte Christopher O’Connor (Bild: zweiter v. r.), der Initiator des Fuldaer “Jungen Teams”, mit dem sich die Fuldaer Jusos am Europawahlkampf beteiligen.

Max/Thomas